Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (14.11.2017).
Wie der Moerser Presse zu entnehmen war, gibt es eine Aussage der Moerser Verwaltung, die besagt, dass die Stadt Moers das Energieunternehmen ENNI beauftragt hat die Neubauplanung der Coelve-Brücke durchzuführen. Diese Planung soll Anfang 2018 vorliegen und dann ab März von der Politik beraten werden. Parallel sollen Gespräche mit Duisburg über die komplette Abtretung des Brückengeländes weitergehen.
Wenn diese Rahmenbedingungen erfüllt sind können dann auch die Genehmigungen bei der DB und die Förderanträge gestellt werden. Dies ist ein lang erwartetes Signal und endlich mal ein erfreulicher Schritt. Damit werden die erforderlichen Maßnahmen für einen Brückenneubau eingeleitet. Auch die Finanzierungsmodalitäten wurden zwischenzeitlich zwischen den Beteiligten geklärt. Da sowohl die DB, als auch die Kommune einen Brückenneubau wünscht, erfolgt nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz hier auch eine Kostenteilung. Jeder muss die Kosten durch die gewünschte Veränderung tragen und die Restkosten werden dann prozentual der Veränderungskosten aufgeteilt. Für den Anteil der Kommune kann diese dann noch einen Förderantrag nach dem Gemeinde-Straßen-Finanzierungsgesetz mit einem Förderanteil von bis zu 60 % beantragen. Dieses gesamte Prozedere dauert aber mindestens drei bis fünf Jahre, da der Förderzyklus und die 3 Jahre Vorankündigung bei der DB eingehalten werden müssen.
Aus diesem Grund ist die vorübergehende Errichtung der von uns geforderten Behelfsbrücke zwingend erforderlich. Gemäß der Äußerung der Stadt Moers sollte die von uns vorgeschlagene Version, die Behelfsbrücke in die vorhandene Brücke einzubauen, schon im Gespräch mit der DB, Stadt Moers und Duisburg diskutiert worden sein. Von den Vertretern der Stadt Duisburg wurde dieses uns gegenüber aber verneint. Diskutiert wurde eine Behelfsbrücke neben der bisherigen Brücke. Das eine solche Behelfsbrücke auch den gleichen Genehmigungskriterien unterliegt, wie eine neue Brücke ist uns auch klar. Bei der von uns vorgeschlagenen Version von Brücke in Brücke wird an dem bisherigen Bauwerk nichts verändert, so dass eine Genehmigung der DB nicht erforderlich ist. Eine Behelfsbrücke neben der bisherigen Brücke wird von uns aus den oben genannten Gründen auch abgelehnt. Ferner ist der Kostenanteil mit geschätzten Kosten von 2 Mio. € höher als der Kostenanteil für die neue Brücke und für die Kommune auch nicht förderfähig. Für uns ist klar, dass die betroffenen Kommunen diese Lösung nicht bezahlen werden. Die Kosten für eine Behelfsbrücke nach unserer Version würde nicht einmal 0,5 Mio. € über den geplanten Zeitraum (5 Jahre) ausmachen und könnte kurzfristig umgesetzt werden.
Hier sollte im Interesse der Bürger schnellstens eine Umsetzung erfolgen, denn die verkehrliche Belastung in den Wohngebieten ist nicht mehr hinnehmbar,