von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen (04.01.2012)
In der Februarsitzung 2011 der Bezirksvertretung Rheinhausen sollte mit einer Anfrage der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der BL und Die LINKE geklärt werden, warum sich die Ausführung des verkehrsberuhigten Bereichs (Shared Space) am Hochemmericher Markt geändert hat. In diesem Zusammenhang, so SPD Fraktionsvorsitzender Manfred Krossa, wurde auch die Belastung der Oberfläche angesprochen. In der Beantwortung der Anfrage hatte die Verwaltung dazu ausgeführt, dass die Bauklasse II zugrunde gelegt wird. Grundlage für die Umsetzung sind dabei die Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RstO). Mit der Bauklasse II soll gewährleistet werden, dass eine starke und somit robuste dauerhaftere Konstruktion entsteht. Die Praxis am Hochemmericher Markt aber sieht ganz anders aus. Die Pflasterung der Duisburger-Straße hebt sich, teilweise fehlen bereits Pflastersteine.
Für die SPD stellt sich hier sie Frage, ob Pfusch am Bau vorliegt. Nicht einmal ein Jahr hat die Pflasterung den täglichen Belastungen standgehalten. Nun soll ein Gutachter eingeschaltet werden. Warum wird die ausführende Firma nicht direkt in Regress genommen? Die Gewährleistung für die Bauausführung liegt zurzeit, abhängig vom Vertrag, bei zwei bis fünf Jahre. Die Baufirma hätte also direkt die Mängel beseitigen müssen . Zudem stellt sich für uns die Frage, wie es mit der Qualitätssicherung bei der beauftragenden Behörde aussieht. Mängel dieser Art hätten Fachleute der Qualitätssicherung bereits im Vorfeld feststellen können.
Die minimale Standzeit einer Straße liegt bei 12 Jahren, es wäre also gut zu erfahren, wie die Standfestigkeit im asphaltierten Bereich des Shared Space Bereichs aussieht. Was erwartet uns hier noch?
Die Bauausführung wurde mit Mitteln des Konjunkturpaket II finanziert, ein Hilfsmittel zur Abmilderung des Wirtschaftseinbruchs. Es kann und darf nicht sein, dass der Straßenbau durch die leichte Bereitstellung der Baukosten mangelhaft ausgeführt wird. Daher fordern wir, dass zukünftig eine Qualitätssicherung bei den beauftragten Arbeiten durchgeführt wird.