Arbeitskreis Planung/Verkehr des SPD Bezirksverbandes und Fraktion in Duisburg-Rheinhausen

Gemeinsam viel erreicht: Schrottimmobilien weichen nun Neubauten 13.07.2018
Von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Bezirksvertretung Duisburg-Rheinhausen
Wenn man gemeinsam an einen Strang zieht, kann viel erreicht werden. Diese Weisheit erfüllte sich jetzt bei den Schrottimmobilien auf der Ulmenstraße und Birkenstraße in Rumeln-Kaldenhausen. Schon vor den letzten Kommunalwahlen hatte die SPD einen Masterplan für die Entwicklung des Bezirks entwickelt. Und darin spielten die genannten Schrottimmobilien ein große Rolle. So wurde für die betroffenen Grundstücke ein Bebauungsplan aufgestellt und die Verwaltung auf Initiative der SPD mit der Planung der Entwicklung beauftragt.> Mehr hier…

Allerdings waren die Eigentümer der Schrottimmobilien (eine Erbengemeinschaft) nicht zu Gesprächen bereit. Anfang des Jahres 2018 bot sich dann Ferdi Seidelt der SPD als Vermittler gegenüber der Erbengemeinschaft an. Diese Möglichkeit, die Missstände an der Ulmenstraße zu beseitigen, wurde durch die SPD Fraktion in Rheinhausen dankbar aufgenommen.

An der Brücke an der Coelve tut sich was 16.05.2018
Von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Bezirksvertretung Duisburg-Rheinhausen
Mitte Mai wurde eine Begleitkommission zum Neubau der Brücke an der Coelve durch die Stadt Moers eingerichtet, so Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzende der Bezirksvertretung Duisburg-Rheinhausen. In dieser wurde auch die Machbarkeitsstudie für die Behelfsbrücke in Bereich der Brücke an der Cölve vorgestellt. Ein wichtiger Schritt, um einen Weg zu finden, die blockierte Straßenverbindung an der Coelvebrücke wieder für den Verkehr zu öffnen. Mehr hier…

Streckensperrungen und Ersatzverkehr zwischen Duisburg und Essen in den Osterferien 21.03.2018
Pressemitteilung Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (21.03.2018)
In den Oster- und Herbstferien 2018 werden die Bahnstrecken zwischen den Hauptbahnhöfen Essen und Duisburg sowie Bottrop komplett gesperrt. Grund für diese Komplettsperrung ist der Neubau der Thyssenbrücke in Mülheim an der Ruhr und Ausbau- und Modernisierungsarbeiten der Deutschen Bahn an diesem Streckenabschnitt. Dies hat große Auswirkungen auf den gesamten Zugverkehr im Ruhrgebiet. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Abellio, DB Regio, Eurobahn (Keolis) und Nordwestbahn sowie die DB Netz AG haben in den vergangenen Wochen eine optimierte Schienenersatzverkehr-Lösung auf Basis der in den Verkehrsverträgen vereinbarten Regelungen erarbeitet.
Der VRR war in dem Prozess, bei dem sich alle Beteiligten zum regelmäßigen Austausch trafen, moderierend, koordinierend und planerisch tätig.
Die Städte Duisburg, Mülheim, Essen, Oberhausen und Bochum sowie die kommunalen Verkehrsunternehmen Ruhrbahn GmbH, Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG), Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) wurden im Rahmen der vom VRR initiierten Abstimmungstermine ebenfalls an den Planungen mit beteiligt.

Unnötige Dauer der Straßensperrung am Oberfeld 21.03.2018
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Bei Baustellen im Straßenbereich, aber vor allem bei Vollsperrungen, sollte die Zeit der Einschränkungen so kurz wie möglich gehalten werden. Dieses Verhalten kann man bei der Vollsperrung im Oberfeld zur Zeit nicht sagen. Diese Straße, die eigentlich nur eine Wohnstraße/Anliegerstraße ist, wird aber seit Sperrung der Brücke an der Coelve schon fast zur Hauptverkehrsstraße. Auch die umliegenden Straßen sind jetzt bereits in Spitzenzeiten überlastet. DU-Netze wurde gebeten den Termin für die Baumaßnahme zu verschieben, nach deren Aussagen ging das aber nicht.

Behelfsbrücke jetzt! Sperrung der Coelve Brücke beenden 08.03.2018
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa 08.03.2018
Anwohner und Geschäftsleute haben sich am 07. März auf der gesperrten Brücke an der Coelve versammelt, um mit einem Demonstrationszug Richtung Alfred-Hitz-Platz den Bau einer Behelfsbrücke zu bewirken. Diese Übergangslösung würde die Situation für die betroffenen Bürger*innen von Rumeln-Kaldenhausen, Trompet, Oestrum, Bergheim und Schwafheim deutlich verbessern. Wie wichtig die Brücke auch für die Moerser Bürger*innen ist, zeigt deren starke Beteiligung bei der Demonstration. Anwohner und Geschäftsleute schritten Seit an Seit, um die Moerser Verwaltung aufzufordern, eine Behelfsbrücke zu errichten. Diese soll ihren Dienst verrichten, bis das neu errichteten Bauwerk erstellt ist. Geschätzte 700 Demonstranten liefen bestückt mit Transparenten durch die Anrainerstraßen bis zum Alfred-Hitz-Platz. Mitten unter ihnen die Rheinhauser SPD Bezirksbürgermeisterin Astrid Hanske, die ihr Versprechen, eine Rede zur halten, einlöste. „

Behelfsbrücke jetzt! Demonstration von Anwohnern und Geschäftsleuten

Stellungnahme der SPD Rheinhausen zum NRZ Februar Artikel Bergheimer Mühle 19.02.2018
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Zur Darstellung von Herrn Schäfer vom Werkverein Gelsenkirchen kann der SPD Bezirksverband Rheinhausen nur festhalten, dass er von den Vorgängen eine komplett andere Wahrnehmung hat, wie wir in der Politik. Seine Äußerungen werfen vielfältige Fragen auf, die bis heute nicht beantwortet sind. Zum Verfahren kann festhalten werden, dass die von ihm vorgeschlagene Bebauung weder in der Politik noch in der Verwaltung eine abschließende Zustimmung gefunden hat. Seine, wie berichtet, neuen Pläne liegen uns bis heute nicht vor. Die Ortspolitik hat von Anfang an eine Bebauung entlang der Peschmannstraße abgelehnt, da hierdurch das Umfeld des Denkmals Bergheimer Mühle zu stark eingeschränkt wird, denn auch das Umfeld ist aus unserer Sicht Bestandteil eines Denkmals. Ferner wird diese Fläche auch durch die örtliche Kirchengemeinde für zahlreiche Veranstaltungen genutzt.

Zur Bebauung der Bergheimer Mühle, Stellungnahme aufgrund eines Artikels in der NRZ/WAZ 06.12.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der SPD Ortsverein Bergheim lehnt die vorgeschlagene Bebauung der Bergheimer Mühle grundsätzlich ab. Hierdurch würde die Denkmalwirkung unterlaufen, da die Mühle von den umliegenden Straßen nicht mehr sichtbar wäre. Zusätzlich würde auch das Freigelände, welches rings um das Mühlengebäude angelegt ist, stark eingeschränkt; besser noch gesagt: zugebaut!
Der für eine Mühle typische Freiraum (hier als Wiese gestaltet) mit seinem auf einer Geländeerhöhung stehenden Bauwerk ist denkmalprägend und gehört damit zum Denkmalensemble. Ferner wird die Wiese, vor allem im Bereich der Peschmannstraße durch die örtliche Kirchgemeinde sehr stark genutzt, so dass sie mittlerweile wesentlicher Bestandteil des Gemeinde-, Kultur- und Siedlungslebens in diesem Bereich ist.

Mehr Zugfahrten auf S-Bahn-, RE- und RB-Linien im VRR 06.12.2017
Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR).
Ab 10.Dezember 2017: Zusätzliche SPNV-Leistungen abends und nachts.
Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 profitieren Fahrgäste auf insgesamt 25 Linien des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von zusätzlichen Zugfahrten im gesamten Verbundgebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Der VRR erweitert im Bereich der S-Bahn-, RE- und RB-Verkehre seine Leistungen im Spätverkehr um rund eine Million zusätzliche Zugkilometer. Montags bis freitags und an Wochenenden wird der Betrieb teilweise bis deutlich nach Mitternacht ausgeweitet. Die Maßnahmen sind Bestandteil des Nahverkehrsplans 2017, mit dem der VRR den SPNV in der Region ausgestaltet.

Verkehrsprobleme bedingt durch die Sperrung der Brücke An der Coelve 23.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (23.11.2017)
Bedingt durch die Sperrung der Coelve-Brücke suchen sich die Autofahrer neue Wege im Umfeld der gesperrten Brücke An der Coelve. Da Ausweichverbindungen in diesem Gebiet sehr rar sind und diese große Umwege oder Abkürzungen durch Wohngebiete beinhalten, sind die Belastungen für die Anwohner stark gestiegen. Für den Verkehr nach Moers oder von Moers nach Duisburg Rheinhausen wird die Abkürzung über den Kirchweg in Schafheim und Auf dem Pickert in Oestrum benutzt. Dadurch hat sich hier der Verkehr mehr als verdreifacht!
Zusätzlich hat auch der Verkehr Richtung Rumeln oder umgekehrt auf der Römerstraße erheblich zugenommen. Darüber hinaus wird, trotz Geschwindigkeitsbegrenzung, auf der Römerstraße häufig zu schnell gefahren, vor allem im Kreuzungsbereich Römerstraße/Auf dem Pickert/Kirchweg, so dass es in den letzten Wochen zu vermehrten Beinahe-Unfällen und auch Unfällen gekommen ist. Anzumerken ist ebenfalls, dass diese Kreuzung auch nicht gut einsehbar ist. Daher wäre eine Ampelregelung, zumindest für die Zeit der Brückensperrung, erforderlich, damit hier nicht unnötig Menschen zu Schaden kommen.

Erste Schritte für einen Brückenneubau An der Coelve sind gemacht 14.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Wie der Moerser Presse zu entnehmen war, gibt es eine Aussage der Moerser Verwaltung, die besagt, dass die Stadt Moers das Energieunternehmen ENNI beauftragt hat die Neubauplanung der Coelve-Brücke durchzuführen. Diese Planung soll Anfang 2018 vorliegen und dann ab März von der Politik beraten werden. Parallel sollen Gespräche mit Duisburg über die komplette Abtretung des Brückengeländes weitergehen.
Wenn diese Rahmenbedingungen erfüllt sind können dann auch die Genehmigungen bei der DB und die Förderanträge gestellt werden. Dies ist ein lang erwartetes Signal und endlich mal ein erfreulicher Schritt. Damit werden die erforderlichen Maßnahmen für einen Brückenneubau eingeleitet. Auch die Finanzierungsmodalitäten wurden zwischenzeitlich zwischen den Beteiligten geklärt. Da sowohl die DB, als auch die Kommune einen Brückenneubau wünscht, erfolgt nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz hier auch eine Kostenteilung. Jeder muss die Kosten durch die gewünschte Veränderung tragen und die Restkosten werden dann prozentual der Veränderungskosten aufgeteilt. Für den Anteil der Kommune kann diese dann noch einen Förderantrag nach dem Gemeinde-Straßen-Finanzierungsgesetz mit einem Förderanteil von bis zu 60 % beantragen. Dieses gesamte Prozedere dauert aber mindestens drei bis fünf Jahre, da der Förderzyklus und die 3 Jahre Vorankündigung bei der DB eingehalten werden müssen.

Umsetzung der Forderungen der Teilnehmer der Demo auf der Brücke An der Coelve 03.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Während der Demonstration auf der Brücke An der Coelve im September diesen Jahres forderten die Trompeter Bürger Maßnahmen zur Verkehrsregulierung im Bereich der Neustraße und des Oberfeldes.Neben den Geschwindigkeitskontrollen auf dem Oberfeld sollten entsprechende Schilder für die Geschwindigkeitseinschränkung auf dieser Straße mit 15 km/h angebracht werden. Zwischenzeitlich wurden die Schilder montiert. Aber es wird dort immer noch zu schnell gefahren; offensichtlich ist vielen Autofahrern die Bedeutung der angebrachten Schildes nicht bekannt, denn diese Schilder wurden nach der Anbringung sofort von Vandalen besprüht, so dass sie schon wieder ausgetauscht werden müssen.

Gesetzliche Neuregelung für die Einrichtung von Tempo-30-Strecken 31.10.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Seit dem 13. Dezember 2016 gibt es eine Neuregelung für die Einrichtung von Tempo-30-Strecken vor Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern. Nunmehr gilt gemäß § 45 Absatz 9 (zu Satz 3 Nr. 6) StVO grundsätzlich die Möglichkeit innerörtlich, auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes und Kreisstraßen) und auf weiteren Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) im „unmittelbaren“ Bereich vor schützenswerten Einrichtungen Tempo 30 Strecken einzurichten. Die Änderung der Verwaltungsvorschrift-StVO zu dieser Thematik ist am 30.05.2017 in Kraft getreten. Mit der Mitteilungsvorlage Drucksache (DS) Nr. 17-0773 wurde dieses dem Rat der Stadt Duisburg und der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen bekanntgemacht, so der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin. Mit dieser Gesetzesänderung wird die Verwaltung der Stadt Duisburg beauftragt, alle relevanten schützenswerten Einrichtungen auf Stadtgebiet zu prüfen und bei Gesetzeskonformität Tempo 30 Strecken einzurichten. Dies gilt auch für das Seniorenheim „Altes Rathaus“ an der Rathausallee und der KiTa Düsseldorfer Straße in Rumeln-Kaldenhausen, erläutert der SPD Ratsherr Manfred Krossa. Vor diesem Hintergrund sind die von der CDU in der BV Rheinhausen gestellten Anträge zur Einrichtung von Tempo 30 Strecken vor den vorgenannten Einrichtungen unverständlich! Zumal die Neuregelung für Tempo 30 Strecken (DS 17-0773) in der gleichen Sitzung behandelt wurden.

In Moers bewegt sich nichts, bisher noch keine Lösung für die Brücke An der Coelve 28.10.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Nach wie vor gibt es noch keine Bewegung der Stadt Moers, eine Lösung für die marode Brücke An der Coelve anzubieten. Neben den Duisburger Vorschlägen zur Planung eines Brückenneubaues an die Stadt Mores hat Anfang September die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen per Antrag die Errichtung einer Behelfsbrücke für die Brücke An der Coelve gefordert. Grund dafür ist die Tatsache, dass der Neubau einer Brücke nach Aussage der Stadt Moers – der durchaus realistisch ist – noch Jahre dauern kann. Die Stadt Duisburg hat die Forderung zur Errichtung einer Behelfsbrücke an die Stadt Moers zuständigkeitshalber weitergeleitet.
Zusätzlich hat sich der SPD Bezirksverband Rheinhausen mit Hilfe des SPD Landtagsabgeordneten (MdL) Rainer Bischoff um die Beschaffung einer Behelfsbrücke gekümmert, die beim Landesbetrieb Straßen NRW gegen Miete erhältlich ist.
Enttäuschenderweise kamen zu diesen Vorschlägen aus Moers immer nur die Antworten: „Die haben jetzt Wahlkampf“; „Geht nicht“ oder „Kommt gar nicht in Frage“. Dies heißt auf deutsch: Moers tut nichts! Alle bisher gemachten Zusagen, auch schriftliche Vereinbarungen und Verträge zur Kostenteilung aus den Jahren 2009 beziehungsweise 2014 haben offensichtlich für Moers keine Bedeutung.

Rainer Bischoff, SPD: 1.Erfolg bei der Cölve – Brücke: Behelfsbrücke wäre möglich 25.09.2017
Von SPD MdL Rainer Bischoff
Auf die Kleine Anfrage des Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff zur Situation an der Straßenbrücke „An der Cölve“ hat der Landesverkehrsminister nun geantwortet. In der Antwort erklärt der Verkehrsminister, dass eine Behelfsbrücke ausgeliehen werden kann. Hierzu ist eine Erhebung einer jährlichen Miete notwendig, die vom Bund als Eigentümer erhoben wird. Neben einer jährlichen Miete in Höhe von 113.000 €, fallen zusätzlich Transportkosten und Baukosten an dem provisorischen Standort an. Hinzu müssten aber noch Aus- und Einlieferungskosten sowie Wartungs- Unterhaltungskosten berechnet werden.
Der heimische Abgeordnete hält die Antwort für einen ersten Erfolg in der Sache.
Jetzt gehe es darum, die sich aus der Antwort des Verkehrsministeriums ergebenden Möglichkeiten zu vertiefen. Insbesondere gilt es nun zu klären, ob es gelingen kann das normalerweise sehr langwierige Genehmigungsverfahren für die Behelfsbrücke zu verkürzen und die Gesamtkosten in einem vertretbaren Rahmen zu lassen, damit eine schnelle Lösung des Verkehrsproblems in Angriff genommen werden kann.
„Da meines Erachtens“, so der heimische SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „jetzt eine weitere Prüfung durch die Städte Moers und Duisburg erforderlich ist, haben ich den Vorgang nun an die Stadt Duisburg weiter geleitet“.

Rheinhauser BürgerInnen wehren sich: Demonstration auf der Brücke an der Coelve 21.09.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Brücken verbinden! Nicht so in Duisburg Rheinhausen, denn hier werden Stadtteile getrennt. Seit mehr als 15 Jahren gibt es Probleme mit der maroden Brücke an der Coelve; jetzt ist der Zustand so schlecht, dass das Bauwerk gesperrt wurde. Rettungswege sind nun deutlich länger und die Busse des ÖPNVs müssen Umwege fahren. Resultat: Rettungszeiten verlängern sich, Unpünktlichkeit und deutlich höhere Kosten.
Viele Gespräche wurden mit der Stadt Moers geführt, denn die Brücke an der Coelve liegt auf ihrem Gebiet. Da weder Absprachen, Verträge noch andere Vorgehensweisen geholfen haben, hat der SPD Bezirksverband Rheinhausen zur Demonstration auf der Brücke aufgerufen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind diesem Aufruf gefolgt, mehr als 200 Personen zeigten deutlich, wie unzufrieden sie mit der Moerser Haltung sind. SPD Ratsherr Reiner Friedrich und der SPD Landtagsabgeordnete (MdL) Rainer Bischoff informierten die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Situation. So erklärten sie, dass es eine schnelle Übergangslösung in Form einer Behelfsbrücke gäbe. Diese könnte bei dem Landesbetrieb Straßen NRW gemietet werden und wäre, wenn denn Moers es wolle, innerhalb kurzer Zeit aufgebaut. Damit wäre die Wegeverbindung zumindest wieder hergestellt und die Einschränkungen beseitigt.

Der Minister kneift – Wüst nicht zu Gespräch mit Bürgern aus dem Duisburger Westen bereit 15.09.2017
Von SPD MdL Rainer Bischoff
„Das ist aber ein ganz schwacher Auftakt“, so der heimische SPD –Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff über den neuen Landesverkehrsminister. „Herr Wüst ist nicht einmal bereit, sich dem Gespräch der BürgerInnen des Duisburger Westens über die katastrophale Verkehrslage zu stellen. Das nenne ich feige.“

Stellungnahme zum Kommentar in der NRZ zum DOC: Nichts als die halbe Wahrheit 10.09.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
„Nichts als die halbe Wahrheit“, genau dies trifft auch für den Kommentar in der NRZ zu. Ob die Stadt Duisburg das Vorkaufsrecht besaß, spielt doch heute keine Rolle mehr. Im Jahr 2010 hat sie darauf verzichtet, im guten Glauben, dass der Investor dort ein Möbelhaus bauen würde. Dieser Weg geschah mit Zustimmung aller Fraktionen! Auch, dass die Stadt Duisburg dafür einen Kredit aufnehmen könnte, ist einfach falsch, denn 2010 stand die Stadt haushaltsrechtlich mit dem Kopf vor der Wand. Sie musste 120 Mio. € pro Jahr einsparen und dies bedeutete, dass sie keinen Kredit von 35 Mio € aufnehmen konnte, denn das wäre von der Bezirksregierung niemals genehmigt worden.
Klar hat die Stadt die Planungshoheit, aber wenn der Eigentümer nicht bauen will, dann passiert nichts. Sicherlich ist der Grundstückspreis nicht sehr hoch, wenn jemanden Geld hat. Aber 35 Mio. € als Kredit aufnehmen und dafür Kindergärten und andere soziale und kulturelle Einrichtungen schließen zu müssen; ist das politisch tragfähig und verantwortlich? In ihrem Artikel wird die historische Wahrheit sehr einseitig ausgelegt.
Ist das fair?

Die Brücke an der Cölve soll durch eine Behelfsbrücke ersetzt werden 01.09.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Die SPD Duisburg Rheinhausen setzt sich dafür ein, dass der Landesbetrieb Straßen NRW der Stadt Moers eine Behelfsbrücken leiht, um die Blockade im Bereich der gesperrten Brücke an der Cölve zu lösen.
Eine Anfrage hat der Rheinhauser SPD-Abgeordnete Rainer Bischoff an die neue NRW-Landesregierung gestellt. Bischoff hofft, dass das Land der Stadt Duisburg eine seiner Behelfsbrücken leiht. Eine solche Brücke würde üblicherweise im Straßenbau eingesetzt, in Trompet könne sie helfen, „die kaum erträgliche Situation“ rund um die gesperrte Brücke An der Cölve zu entschärfen, bis der Ersatzneubau und deren Finanzierung geklärt sind. Die Landesregierung habe nun vier Wochen Zeit zur Antwort.
Die Bezirksfraktionen von SPD, Grüne/Die Linke und Frau Röder haben zum Thema Behelfsbrücke einen Antrag gestellt, der mit großer Mehrheit in der Augustsitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen beschlossen wurde. Inhalt des Antrags ist, dass die Verwaltung der Stadt Duisburg Gespräche mit der Stadt Moers aufnimmt, um eine Behelfsbrücke an Stelle der Brücke An der Cölve zu realisieren.

Auch die CDU Duisburg Rheinhausen ist der Meinung, dass die Brücke an der Coelve machbar ist 19.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Das ein Neubau der Coelve-Brücke machbar ist, davon ist nicht nur die CDU überzeugt.
Maßgeblich ist hier aber der Wille und die Tat, die Brücke zu bauen. Bisher hat die Stadt Moers keine Versprechen eingehalten. Die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen selbst hat ja schon 2005 und 2010 den direkten Kontakt mit Moers geführt und auch Vertreter in Ihrer Sitzung zu Gast gehabt. Alle diese Zusagen wurden von Moers nicht eingehalten, selbst der geschlossene Vertrag zur Brückensanierung aus dem Jahre 2014 und die darin getroffenen Vereinbarungen sind bis heute nicht umgesetzt, denn dann wäre der Brückenneubau bereits abgeschlossen. Es ist ja noch nicht einmal die Planung abgeschlossen, denn die Vorgaben der DB für Brückenneubauten sind noch nicht einmal einbezogen worden und die Gespräche mit der Bahn laufen noch.
Nach den Aussagen von 2014 sollte 2017 mit dem Bau begonnen werden können. Im zweiten Quartal 2017 gibt es noch nicht einmal einen fertigen Entwurf und die Stadt Moers muss die Umsetzung des Baues aufgrund geänderter Kosten nochmals überdenken, das heißt, die Vereinbarung aus 2014 wird aufgrund geänderter Kosten möglicherweise in Frage gestellt.
Sicher dauert eine Gebietsarrondierung Zeit, die Geschwindigkeit hängt aber von dem Willen der Betroffenen ab. Wir haben diese Möglichkeit ja in die Diskussion gebracht, weil das Interesse der Stadt Moers am Neubau der Brücke seit mehr als 15 Jahren nicht erkennbar ist, aber für unsere Bürger in Trompet und Rumeln zwingend benötigt wird.
Wenn der Vorschlag einer Gebietsübertragung etwas mit Wahlkampf zu tun hat und anschließend wieder von der Tagesordnung genommen wird, wie die CDU anmaßt, würde ja zur Folge haben, dass die Brücke an der Coelve ja nach der Bundestagswahl am 24.9. 2017 wieder befahrbar sein müsste.

Stellungnahme zum Presseartikel WAZ NRZ „Ein Stück Moers für Duisburg – wie geht es weiter?“ 16.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Die Verwaltung der Stadt Moers hält Duisburg mit dem Neubau der Brücke an der Coelve seit 2001 hin. Bereits 2005 hat die Bezirksvertretung (BV) Duisburg Rheinhausen den direkten Kontakt zur Moerser Verwaltung gesucht. In der BV-Sitzung, die sich mit dem Thema befasst hatte, wurde von einem Vertreter der Stadt Moers versichert, dass das technische Konzept steht und der Förderantrag im Herbst 2005 gestellt wird, so dass in 2007 mit dem Bau begonnen werden kann. Passiert ist aber nichts! Diese Geschichte mit Ausreden und Gesprächen wird von Moers bis heute weiter betrieben! Dies lässt sich auch durch viele Pressedokumentationen belegen.
Auch vertragliche Regelungen zwischen den Städten führten bisher nicht zum Erfolg.
Zahlreiche Demonstrationen an der Coelve Brücke und Unterschriftenaktionen sind bis heute im Sande verlaufen. Auch der 2014 geschlossene Vertrag zwischen Duisburg und Moers wurde nicht zeitgerecht umgesetzt, denn sonst würde die Planung längst stehen. Ferner ist seit 2015 bekannt, dass die Bahn weitergehende Forderungen bei Neubauplanungen hat. Jetzt schreiben wir Mitte 2017 und man weiß immer noch nicht, wie es weiter geht. Daher ist für die betroffenen Bürger in Rheinhausen, für die diese Verkehrsverbindung so wichtig ist, die letzte Möglichkeit, zu versuchen, dass das Gebiet an der Coelve nach Duisburg übertragen wird, da von Moerser Seite keine Lösung in Sicht ist.

Der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen fordert eine Gebietskorrektur 10.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen hat in seiner letzten Sitzung die Problematik der Brücke an der Coelve diskutiert. Unabhängig von den derzeit zu lösenden Problemen fordert der SPD Bezirksverband, dass im Bereich des Stadtteils Trompet eine Gebietskorrektur durchgeführt werden muss. Der Bereich von der alten Römerstraße und weiterführend bis an die ehemalige B57 und dort entlang bis Rumeln, sollte im Rahmen einer Gebietsübertragung diese Fläche von Moers nach Duisburg abgetreten werden. Dies ist nach der Kommunalverfassung NRW möglich! In einem Gespräch, welches im Jahre 2009 mit dem ehemaligen Moerser Bürgermeister Ballhaus geführt wurde, ist diese Möglichkeit bereits diskutiert, aber von Moerser Seite nicht weiter verfolgt worden. Hiermit würden in diesem Bereich neben der Brücke auch viele versorgungstechnische Probleme gelöst. Nach einer Flächenübertragung könnte Duisburg den so wichtigen Bau der Brücke an der Coelve in Eigenregie planen und bräuchte nicht in Moers als Bittsteller auftreten.
Das Problem der Brücke ist seit mehr als 15 Jahren bekannt! Die Stadt Moers hat in diesen Jahren schon viele Versprechen abgegeben, die Brücke neu zu bauen. Bereits sehr früh hat die Stadt Duisburg ihren Anteil (gemäß Brückenvertrag) in ihrer mittelfristigen Finanzplanung eingestellt, aber Moers hat bisher keine Zusage gehalten. Für die Moerser hat die Brücke auch keine Priorität. Es ist die einzige Brücke der Stadt Moers und nur für wenige Moerser Bürger von Bedeutung. Im Gegensatz dazu stellt die Brücke an der Coelve eine wichtige Verbindung für Duisburg dar. Ob als Rettungs- und Versorgungsweg, Linienweg des ÖPNV oder als Verbindung zwischen Rumeln-Kaldenhausen und Trompet, Oestrum bzw. Bergheim, die Frequentierung der Brücke war hoch.

Das neue Versorgungszentrum Bergheim an der Langestraße geht seiner Fertigstellung entgegen 06.08.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (06.08.2017)
Im Rahmen des diesjährigen Sommerprogramms hat sich die SPD Bezirksfraktion Duisburg-Rheinhausen über den Baufortschritt zur Errichtung eines neuen Versorgungszentrums auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Langestraße informiert. Der beauftragte Stadtplaner Dieter Düster erläuterte den Teilnehmern das Bauvorhaben und den Baufortschritt.
Vor einem Jahr stand an dieser Stelle zum gleichen Zeitpunkt noch das Schulhaus mit Turnhalle und einem Nebengebäude mit 4 Klassenräumen. Die belasteten Gebäude wurden im Oktober/November 2016 entkernt, bis Mitte Februar abgerissen und anschließend die Fläche baureif gemacht. Dann erfolgten zügig die Baumaßnahmen. Wie jetzt bei der Besichtigung zu sehen war, ist der Rohbau fertig gestellt und die Dach- und Fassadenarbeiten sind bereits begonnen, ebenso wie der Platzausbau mit dem Entwässerungssystem.
Auf dem Baustellengelände erläuterte der Stadtplaner Dieter Düster die Baumaßnahmen im einzelnen und beantwortete Fragen zur Architektur des Vorhabens. Die Fertigstellung des Projektes und Übergabe an die zukünftigen Nutzer REWE und Sparkasse sollen bereits im Oktober erfolgen. Diese müssen dann noch ihre Einrichtungen komplettieren, so dass im November/Dezember die jeweilige Eröffnung erfolgt. Das Bauprojekt umfasst einen Vollversorger mit einer Verkaufsfläche von 1300 m² und eine separate zweigeschossige Sparkassenfiliale mit einer Bürofläche von 1200 m². Im Erdgeschoss des Bürotraktes wird die Sparkasse einen Kundenservice und eine Automatenhalle betreiben. Ferner wird am Haupteingang eine Bäckerei mit Café und Außengastronomie eingerichtet.

Totalausfall der Brücke an der Cölve 21.07.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der marode Zustand der Brücke an der Cölve ist seit mehr als 15 Jahren bekannt, auch, dass sie erneuert werden muss. Leider liegt es nicht im Ermessen der Stadt Duisburg, diese Brücke zu erneuern, denn sie befindet sich auf Moerser Stadtgebiet. Doch von Moerser Seite wurden wir viele Jahre vertröstet, es wurde kein Förderantrag gestellt und keine Finanzierung in den Haushalt eingebracht. Es klappte ja immer noch!
Vor zwei Jahren wurde nochmals eine Sanierung mit finanzieller Beteiligung von Duisburg durchgeführt, unter der Auflage, in der gewonnenen Zeit die Planung und Förderantragsstellung so voran zu treiben, dass nach der geschätzten Haltbarkeit von 5 Jahren mit dem Bau einer neuen Brücke begonnen werden kann. Hierzu sollten dann auch die eigenen Haushaltsmittel bereitgestellt werden!
Zwischenzeitlich hat die Bundesbahn ihre Auflagen zum Abstand zum Hochspannungsfahrdraht verändert, so dass eine Anpassung der Planung und Kostenermittlung erforderlich ist. Mit der Abstandserhöhung zum Fahrdraht steigen aber auch die Kosten des Brückenbauwerks, denn die Bücke muss höher gelegt werden. Hierzu müssen die Fundamente und die Übergänge zu den Anschlussstraßen angepasst werden.
Da die letzte Sanierung der Brücke keine fünf Jahre gehalten hat, muss jetzt das komplette Programm vorgezogen werden, das bedeutet, die Planung muss unverzüglich angepasst und ein entsprechender Förderantrag gestellt werden. Zugleich ist es aber auch erforderlich, die Priorität des Förderantrags bei der Landesregierung so zu platzieren, dass die Förderung zeitnah erfolgt kann. Die Fördermittel im Landeshaushalt sind begrenzt, stets gibt es mehr Förderanträge als Mittel, die zu vergeben sind. Die Höhe der Förderung beträgt bis zu 80 % der Gesamtkosten, die restlichen 20% müssen sich die Städte Duisburg und Moers gemäß Brückenvertrag teilen.

Ansiedlung eines chinesischen Handelszentrums in Duisburg-Asterlagen 08.06.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie jetzt bekannt wurde, planen chinesische Investoren eine Ansiedlung im Businesspark Niederrhein. Der SPD Bezirksverband Rheinhausen begrüßt diese Planungen zur Errichtung eines chinesischen Handelszentrums im Businesspark Niederrhein in Asterlagen. Entstehen sollen hier Büros, ein Hotel, Veranstaltungs-, Kongress- und Ausstellungsräume. Es ist auch daran gedacht, ein B2B (business-to-business) E-Commerce Center einzubinden. Die hohen Ansprüche verlangen ein großes Platzangebot, die mit einer Fläche von ca. 60.000 m² im Businesspark Niederrhein erfüllt werden können. Der Investor (Firma Starhai) spricht von einem Investitionsvolumen von 260 Millionen Euro und geht davon aus, dass bis zu 2000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Duisburg Rheinhausen erhält ein neues Ärztehaus 12.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Bereits seit der Schließung des Rheinhauser Hallenbads an der Schwarzenberger Straße gab es Planungen, an dieser exponierten Stelle ein Ärztehaus zu bauen. Die Planungen dazu scheiterten 2010, da kein Ankermieter für das Erdgeschoss gefunden wurde. Nachdem feststand, dass ein Discounter die Ladenzeile im Erdgeschoss übernehmen wird, gingen die Planungen zügig voran. Mit der Erteilung der Abriss- und Baugenehmigung rollten die Bagger an und innerhalb kurzer Zeit war das marode Hallenbad verschwunden. Die Errichtung des neuen Ärztehauses an dieser Stelle wurde nun mit einer Grundsteinlegung besiegelt. In Anwesenheit des Duisburger SPD Oberbürgermeisters Sören Link wurde die Rolle mit den Bauplänen und weiteren Beigaben der heutigen Zeit in den Grundstein eingemauert.

Die Ideenwerkstatt zeigt: Friemersheim schaut zuversichtlich in die Zukunft 04.03.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Zu der durch die CDU initiierte Pressemitteilung unter dem Titel „Friemersheims ungewisse Zukunft“ nehmen wir vom SPD Bezirksverbands Rheinhausen Rumeln-Kaldenhausen und der SPD Bezirksfraktion wie folgt Stellung:
Zur zukünftigen Gestaltung Friemersheims hat die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Rheinhausen vor eineinhalb Jahren die „Ideenwerkstatt Friemersheim“ einstimmig ins Leben gerufen. In dieser Ideenwerkstatt sind Vertreter aller Fraktionen der BV, des Bauvereins, des Bündnisses für Familie, der Kaufleute, der Bezirksverwaltung und des Planungsamts vertreten. Die Ideenwerkstatt hat bisher konstruktiv zusammengearbeitet und über alle Planungen des Ortsteils beraten. Hierbei haben sich Schwerpunkte herauskristallisiert, welche in naher Zukunft umgesetzt werden sollen. Dazu gehören die Gestaltung des Platzes an der Geestschule, die Einkaufs- und Versorgungssituation, die zukünftige Nutzung des Geländes zwischen der Windmühlenstraße und der Kaiserstraße sowie die Gestaltung des leerstehenden Bahnhofsgebäudes.
Nach der Pressemitteilung vom 04. März 2017 müssen wir davon ausgehen, dass die örtliche CDU ihre Zusammenarbeit in der „Ideenwerkstatt Friemersheim“ aufkündigt hat. Nichts anderes steht in der Veröffentlichung, denn durch Ihre angekündigten Anfragen und Anträge missachtet sie die Ideenwerkstatt und versucht die Kompetenz in den parlamentarischen Raum der BV zu ziehen, obwohl auch die Mitglieder der CDU in der Ideenwerkstatt vertreten und damit umfangreich inhaltlich informiert sind.

Planungen für die Verlängerung des Radwegs an der Moerser Straße in Rumeln-Kaldenhausen vorgestellt 10.02.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Besonders durch den Schwerlastverkehr bedingt, musste die Moerser Straße (L137) in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen 2014 komplett umgebaut werden. Die aufwändigen Arbeiten haben den Bereich um den Rumelner Marktplatz optisch aufgewertet, so der SPD Ratsherr Manfred Krossa, aber es fehlt nach wie vor ein durchgehender Rad- und Fußweg Richtung Moers. Bereits bei den ersten Planungen wurde in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen beantragt, dass der Landesbetrieb Straßen die Fortsetzung des Rad- und Fußwegs betreiben soll. Wir von der SPD Fraktion Rheinhausen freuen uns, dass in der Januar Sitzung der BV eine erste Planung für den Lückenschluss des Geh- und Radweges vorgestellt wurde, erläutert Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Rheinhausen. Die L137 wird von vielen Fußgängern und Radfahrern benutzt, sei es, um zur Schule zu gelangen, einzukaufen oder einfach die Naherholungsgebiete zu besuchen. Mit dem geplanten Lückenschluss wird die Sicherheit für diesen Straßenabschnitt deutlich erhöht, denn für Kraftfahrer gilt hier 70 km/h. Auch der Abstand zu den häufig fahrenden LKWs wird deutlich erhöht.

Parksituation an der Sporthalle Krefelder Straße in Duisburg-Rheinhausen 13.01.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Immer wieder kommt es vor, dass bei größeren Sportveranstaltungen in der Sporthalle an der Krefelder Straße die Gehwege massiv zugeparkt werden, so das sowohl die Bürgersteige wie auch die Bushaltestelle nicht uneingeschränkt und gefahrlos benutzt werden können. Auch die Rettungswege, die gerade bei größeren Sportveranstaltungen enorm wichtig sind, sind zugestellt oder nur sehr schwer zu erreichen, erklärt SPD Ratsherr Reiner Friedrich.
Die Verwaltung wie auch die Veranstalter sind mehrfach darauf hingewiesen worden, dass sie auf ein geordnetes Parken zu achten haben. Doch das Zuparken geschieht nach wie vor! Besonders auffällig wird diese negative Situation bei überregionalen Veranstaltungen, an denen viele nicht Ortskundige teilnehmen. Ihnen sind die im Umfeld ausreichenden Parkplatzmöglichkeiten nicht bekannt, da es im Bereich der Sporthalle keine Hinweise auf diese Option gibt. So können im Umkreis von 500 Meter eine ausreichende Anzahl öffentlicher Parkplätze angeboten werden. Diese stehen zum Beispiel an der Gartenstraße, auf dem Glückaufplatz, auf dem Körnerplatz, an der Rheinhausenhalle und an der Sporthalle selbst zur Verfügung. In der Summe sind es mehr als 500 öffentliche Parkplätze.

Planskizze zum Umbau der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen 18.03.2016
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Selten hat ein Thema die Bevölkerung derart zu Diskussionen angeregt, wie der geplante Umbau der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen. Aus den Mitteln des Kommunalen Investitionspakets KiDU werden kurzfristig Gelder bereitgestellt, um wichtige Maßnahmen zur Minderung der Umweltbelastungen, wie z.B. Lärm, Energieverbrauch und Feinstaubemission umsetzen zu können. Mit einer Skizze vom SPD Ratsherr Reiner Friedrich wird nun dargestellt, wie die Umbauplanungen der Friedrich-Ebert-Straße in Rheinhausen aussehen sollen.

Bereits im Jahr 2009 wurde die Maßnahme durch einen Antrag der Grünen in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen gestellt und beschlossen. Nachdem der LKW-Verkehr auf der Friedrich-Ebert-Straße untersagt wurde und durch die Osttangente eine Umgehung des Siedlungsbereichs von Rheinhausen geschaffen wurde, spricht nichts mehr dagegen, eine Verkehrsberuhigung für diese Straße umzusetzen.

Aus- und Umbau der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg Rheinhausen 09.03.2016
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Im Gegensatz zu den Vertretern der örtlichen CDU begrüßt die SPD den geplanten Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen. Die Friedrich-Ebert-Straße ist durch den jahrelangen LKW-Verkehr im Bereich zwischen der Moerser Straße und der Krefelder Straße stark beschädigt worden, so dass hier dringend eine Erneuerung erforderlich ist. Mindern wird sich durch den Umbau der Friedrich-Ebert-Straße auch die Lärmbelastung der Anwohner.
Bei der Baumaßnahme wird der Straßenkörper selbst nicht verbreitert. Er wird nur anders aufgeteilt. Der Radweg wird beidseitig auf die Fahrbahn verlegt und es werden zwei Fahrspuren für jede Richtung angelegt. Zusätzlich wird eine dritte, die Mittelspur, für die Linksabbieger und für Rettungsfahrzeuge eingerichtet. Damit ist auf beiden Fahrspuren ein ungehinderter störungsfreier Geradeausverkehr gewährleistet. Die bisher auf der Straße parkenden Fahrzeuge bekommen auf den derzeitigen Radwegen neue Parkplätze. Diese werden unter Einbeziehung der Freiräume zwischen den Bäumen als Parkbuchten angelegt. Für den fließenden Geradeausverkehr entfallen somit die Hindernisse durch Linksabbieger und parkende Fahrzeuge, eine wirksame Maßnahme, um die Staugefahr zu senken. Für Rettungsfahrzeuge ist die ungehinderte Durchfahrt durch die dritte Spur auch gesichert. Durch die Verlegung des Radweges auf die Fahrbahnfläche können auch die beidseitigen Baumalleen erhalten werden, denn eine Erneuerung der Radwege macht an gleicher Stelle bei den vorhandenen flach wurzelnden Bäume keinen Sinn. Die Radwege wären in wenigen Jahren wieder zerstört.
Die neue Anordnung der Fahrbahnen kann somit eine größere Verkehrsmenge aufnehmen als bisher, da ein störungsfreier Verkehrsfluss ermöglicht wird.

Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern am Rumelner Bahnhof 22.12.2015
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Der Duisburg Rumelner Bahnhof liegt an einer großzügigen Einmündung, welche den geschwindigkeitsbegrenzten Bereich der Bahnhofstraße mit der 30Km/h Zone an der Staße Am Lepelsbusch verbindet. Die Kurvenführung verleitet einige Kraftfahrer dazu, deutlich zu schnell in die Straße Am Lepelsbusch einzubiegen. Genau in diesem Bereich wechseln aber Fußgänger und im Besonderen Schülerinnen und Schüler häufig die Fahrbahn um zum Bahnhof zu gelangen, erklärt der SPD Ratsherr Manfred Krossa. Das hier etwas getan werden muss, wurde schon früh erkannt, doch die finanzielle Situation Duisburgs verhinderte bisher den gewünschten Umbau der Einmündung.
Mit den zu erwartenden Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz wird der Umbau im Bereich des Rumelner Bahnhofs im kommenden Jahr verwirklicht. Die Bezirksvertretung Rheinhausen hat bereits ihr OK signalisiert, so der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin.

Der Rumelner Bahnhof erhält einen zusätzlichen Park&Ride Parkplatz 30.10.2015
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Bereits 2005 wurde klar, dass der Bahnhof Rumeln einen neuen Park&Ride Parkplatz braucht, um die benötigten Stellplätze für die Pendler bereitzustellen. Ein entsprechender Antrag war schnell verfasst, doch auf die Bereitstellung der nötigen Mittel musste bis jetzt gewartet werden. Erst im aktuellen Haushalt der Stadt Duisburg sind diese eingestellt, so der SPD Ratsherr Manfred Krossa. Die SPD Fraktion und der SPD Bezirksverband Rheinhausen haben nicht locker gelassen, um den Wunsch nach mehr Parkplätzen am Bahnhof Rumeln umzusetzen. Der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin kann nun mitteilen, dass ein neuer Park&Ride Parkplatz gebaut wird.
Was lange währt wird endlich gut!

Das legendäre Schilda gibt es auch mitten in Rheinhausen 30.09.2015
von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Trotzdem die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen LKW Fahrverbote in einigen Wohngebieten durchgesetzt hat, fahren nach wie vor Lastwagen durch die gesperrten Bereiche. Die verschiedensten Ansätze wurden angewandt, um den LKW Verkehr aus den Wohnquartiere herauszuhalten. Doch es gibt „Verkehrsschilda“, die die Fahrt durch den gesperrten Bereich ausweisen. So zu finden auf der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Logport I und sogar innerhalb des Logistikstandorts Logport I gibt es eine Wegweisung zum Gewerbegebiet Hohenbudberg über die gesperrte Schleusenstraße. Das LKW Fahrverbot wird förmlich ausgehebelt – Schilda lässt grüßen. Diesen wichtigen Hinweis des Gastronoms Freddi Driesen nahm die Kooperation aus SPD/Grüne/die Linke/BL im Bezirk dankend auf und beantragte die umgehende Änderung der Wegführung ab der Brücke der Solidarität.

Die Kooperation von SPD Grünen/Die Linke und BL in Rheinhausen freut sich über die Neugestaltung des Rheinhauser Bahnhofs 26.06.2015
von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Nach Abschluss der Arbeiten am Rheinhauser Bahnhof besuchte die Kooperation von SPD und Grünen/DIE LINKE im Bezirk Rheinhausen den fertig gestellten Haltepunkt. Ein Highlight des Bahnhofs bilden nunmehr die Rampen, die gerne von Radfahrern, Rollstuhlfahrern und Reisenden mit Gepäck oder Rollator genutzt werden. Diese können nunmehr barrierefrei den Zug erreichen; damit ist für diesen Bahnhof die EU-Verordnung zum barrierefreien Reisen, die am 03. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, umgesetzt.

Zukunftsforum „Duisburg 2027“ des SPD Bezirksverbands Rheinhausen 19.04.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der SPD Bezirksverband Rheinhausen hatte zu einem Zukunftsforum „Duisburg 2027“ in das Vereinsheim des OSC Rheinhausen eingeladen, um den Bürgerinnen und Bürgern die Entwicklung des neuen Flächennutzungsplans (FNP) vorzustellen. Die stellvertretenden Vorsitzenden Astrid Hanske und Hans Medewitz begrüßten die Gäste und stellten den Landtagsabgeordneten (MdL) Frank Börner und den Projektleiter für „Duisburg 2027“, Herrn Arne Lorz vor. Vor den ca. 30 Teilnehmern erläuterte Arne Lorz den aktuellen Verfahrensstand und zeigte anhand von Plänen, welche Entwicklungen für Rheinhausen geplant sind. Er erklärte, dass die erste Planungsphase, die zusammen mit den Bürgerforen erarbeitet wurde, abgeschlossen sei und jetzt die teilräumlichen Strategiekonzepte aufgestellt werden. MdL Frank Börner, der von Seiten der SPD „Duisburg 2027“ betreut, wies darauf hin, dass durch die stetige Abnahme der Duisburger Einwohnerzahl, neue Konzept gegen diese Schrumpfungsprozesse erarbeitet werden müssen.
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Wartehäuschen für die „Bushaltestelle An der Cölve“ 07.04.2013
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Vor mehr als zwei Jahren wurde die Bushaltestelle am Trompeter Bahnhof verlegt. Der neue Haltepunkt befindet sich nun im Bereich der Auffahrt zur „Brücke An der Cölve“. Die ehemalige Haltestelle am Trompeter Bahnhof war in beide Fahrtrichtung mit Wartehäuschen ausgestattet, um den Fahrgästen einen Wetterschutz zu bieten. Zumindest eins der Wartehäuschen sollte an die neue Haltestelle verlegt werden, da in diesem Bereich keine direkte Wohnbebauung ist und somit keine Unterstellmöglichkeiten gegeben sind. Mit einem Antrag der SPD Fraktion, der einstimmig in der Bezirksvertretung (BV) beschlossen wurde, sollte die Verlegung des Wartehäuschens beschleunigt werden. Gerade der vergangene Winter hat gezeigt, wie wichtig ein Wetterschutz an dieser Bushaltestelle wäre, so der SPD Ratsherr Reiner Friedrich. Seit zwei Jahren warten wir auf diese Umsetzung des Beschlusses, aber bisher ist nichts passiert. Im Herbst 2012 wurde von der SPD die Verlegung erneut mit einem Antrag in der BV gefordert, doch auch darauf hat die Verwaltung bisher nicht reagiert!
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Asterlagen erhält eine wichtige neue Linksabbiegespur 05.04.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Zur Verbesserung der Baustellensituation wurde im Einmündungsbereich der Asterlager-Straße und der Bergheimer-Straße im letzten Jahr eine zusätzliche Linksabbiegespur eingerichtet, die von den Verkehrsteilnehmern sehr gut angenommen wurde. Mit Beendigung der Straßenbauarbeiten wurde diese Linksabbiegespur wieder aufgehoben und der alte Straßenverlauf wiederhergestellt. Seither wird diese zusätzliche Abbiegespur vermisst, denn der Verkehr kann nicht mehr so zügig abfließen. In Absprache mit dem zuständigen Fachbereich konnte nun erreicht werden, dass die Linksabbiegespur dauerhaft eingerichtet wird, so Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Rheinhausen.
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Behinderung der ÖPNV Buslinie über die „Brücke an der Cölve“ in Rheinhausen Trompet 05.04.2013
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen aus Moerser Quellen erfahren hat, sieht die aktuelle Beurteilung des Gutachters, der den Zustand der „Brücken an der Cölve“ überprüft hat, niederschmetternd aus. Die SPD hat bereits seit Jahren den maroden Zustand der Brücke über die Bahn in Rheinhausen Trompet angemahnt, doch Moers als Besitzer der Brücke hat bisher nicht gehandelt. Vor einem Jahr wurden vor der Brückenüberfahrt Höhenbegrenzer angebracht, damit zwar die Busse der DVG noch durchfahren können, aber LKWs verhindert werden. Nun hat der Gutachter vorgeschlagen, auch den Busverkehr nicht mehr über diese Brücke zuzulassen, so der SPD Ratsherr Reiner Friedrich. Ab Mai soll die Brücke für den ÖPNV gesperrt werden. Was passiert dann mit den Buslinien 924 und SB42? Diese müssten dann wahrscheinlich über die Neustraße und Lohstraße geführt werden, wobei die Lohstraße hierfür sicherlich nicht ausgelegt ist. Vor allem verliert der SB42 seinen Status Schnellbus zu sein!
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Die Feuerwehr kennt nicht den maroden Zustand der „Brücke an der Cölve“ 17.03.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Im Rahmen der Beratungen zum Brandschutzbedarfsplan hatte die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen die Frage gestellt, welche Maßnahmen die Feuerwehr geplant habe, wenn die „Brücke an der Cölve“, die zur Stadt Moers gehört, wegen ihres maroden Zustandes gesperrt werden muss. Der leitende Branddirektor Uwe Zimmermann, Chef der Duisburger Feuerwehr, stellte fest, dass ihm der schlechte Zustand dieser wichtigen Verkehrsachse im Bezirk Rheinhausen nicht bekannt sei. Hier fragt die SPD, warum dieses, so häufig in der BV behandelte Problem, nicht an die Feuerwehr weitergegeben wurde, so Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender.
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Verbesserung der Verkehrsführung auf der Wiesenstraße 27.02.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Wiesenstraße wird, als eine von zwei Verbindungsstraßen nach Winkelhausen und Asterlagen, in den letzten Jahren von deutlich mehr Verkehrsteilnehmern genutzt. Zusätzlich wird dieser Weg von Schülern benutzt, die sich die schmale Fahrbahn mit den Kraftfahrzeugen teilen müssen, denn es gibt keine Bürgersteige und Radwege. Die zur Verbesserung der bekannten negativen Verkehrsführung eingerichteten Ausweichbuchten reichen nicht mehr aus. Zusätzlich behindern die stets nachwachsenden Grünränder das gegenseitige Ausweichen entgegenkommender Fahrzeuge. All dies gilt natürlich auch für Radfahrer und Fußgänger, die manchmal gar nicht wissen, wohin sie ausweichen sollen. Mit einem Antrag der SPD und den Grünen in der Bezirksvertretung Rheinhausen wird daher die untere Verkehrsbehörde beauftragt Lösungen zu finden, um eine verkehrssichere Nutzung der Wiesenstraße, zwischen „Burgfeld“ und „Winkelhauser Straße“ sicherzustellen.
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Markierungszeichen im Verlauf der L473n zur Lenkung von LKWs 27.02.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der Autobahnzubringer L473n (Südtangente) wird besonders von LKW Fahrern benutzt, die die örtlichen Gewerbegebiete anfahren. Hierzu gehören auch viele Ortsunkundige, die sich häufig mit ihren LKWs in den Rheinhauser Wohngebieten verirren. Daher wurde von der FDP, den Grünen und der SPD ein Antrag in die Bezirksvertretung Rheinhausen eingebracht, der das Aufbringen von Hinweiszeichen auf die Fahrbahn fordert, so Manfred Krossa, Fraktionsvorsitzender der SPD. Durch die gut sichtbaren Markierungszeichen, die auf die jeweiligen Gewerbegebiete hinweisen, könnten viele LKW Falschfahrten verhindert werden. Dies führt nicht nur zu einer Verbesserung in den Quartieren, es senkt auch die Lärm- und Staubbelastung. Auch die LKW Fahrer wird es freuen, denn nichts ist so zeitaufwändig und ärgerlich, wie Irrfahrten in engen Wohngebieten.
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Verbesserungen des fließenden Verkehrs und des ÖPNVs auf der Atroper-Straße 10.01.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Durch parkende Kraftfahrzeuge zwischen der Einmündung Atroper-Straße/Erzstraße und der Kreuzung mit der Margarethenstraße wird die Geradeaus- und Rechtsabbiegespur stark beeinträchtigt. Die hierdurch entstehenden Rückstaus, beeinträchtigen nicht nur den fließenden Verkehr, sondern auch die Busse des ÖPNVs, so Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Rheinhausen. Heiner Leiße von den Rheinhauser Grünen fügt hinzu, dass vor allem parkende LKWs die problemfreie Andienung der, vor der Einmündung Erzstraße liegenden Bushaltestelle behindern.
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Lärmemission und Schallschutz im Bereich der Bahnstrecken im Bezirk Rheinhausen 10.01.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Über die Medien wurde die Information veröffentlicht, dass die Eisenbahnbrücke Baerl nach umfangreichen Reparaturarbeiten wieder für den Gütertransport freigegeben wurde. Zukünftig sollen 40 Güterzüge pro Tag von Oberhausen Richtung Moers fahren und von dort über Krefeld weiter verteilt werden. Das bedeutet, dass die Gütertransporte von Moers kommend über Rumeln und Rheinhausen geführt werden. Die schon bisher gut genutzte Strecke wird somit zusätzlich belastet, obwohl bisher keine Schallschutzmaßnahmen installiert wurden. Bereits bei niedrigen Schallpegeln empfinden Menschen Lärm als Belastung. Bekannt ist, dass häufige Lärmereignisse die Gesundheit gefährden. Kann sich der Mensch nicht gegen die Lärmemission wehren, werden Stresshormone freigesetzt, die zu hohem Blutdruck führen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie Magengeschwüre verursachen können, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Duisburg Rheinhausen.
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Verkehrssituation der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen 10.01.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Besonders in den Morgen- und Abendstunden kommt es zu Rückstaus auf der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen vor allem im Kreuzungsbereich mit der Düsseldorfer-Straße. Die SPD in der Bezirksvertretung Rheinhausen hatte bereits mehrfach gefordert, dass zur Entspannung der Verkehrssituation eine zusätzliche Rechtsabbiegespur in diesem Kreuzungsbereich eingerichtet werden muss! Die Rückstaus führen auch zur Behinderung der Freiwilligen Feuerwehr im Einsatzfall. Daher fragen wir die Verwaltung, wann diese Planungen umgesetzt werden, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa.
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Aktionismus der CDU bei der Entwicklung eines neuen Vollversorgers in Rumeln-Kaldenhausen 30.11.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Nachdem bekannt wurde, dass das Hallenbad und die angeschlossene Turnhalle an der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen abgerissen werden muss, kaufte ein Investor dieses städtische Grundstück. Dieser beabsichtigt auf dem Gelände einen Supermarkt zu bauen. Da es sich hierbei um eine Nutzungsänderung handelt, wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, welcher in einer Bürgeranhörung am 04. Oktober in der Aula des Albert-Einstein-Gymnasiums präsentiert wurde. Die vorgestellten Planungen missfielen besonders den Anwohnern der Eurobausiedlung, deren Zufahrt genau gegenüber dem geplanten Parkplatz liegt. Nachdem die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und aufgenommen wurden, kamen die Bezirkspolitiker zu Wort. Hierbei sprach sich der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ferdi Seidelt konsequent gegen den Bau eines Vollversorgers aus, er gab keine Einwendungen und Bedenken zu Protokoll.
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Wann ist mit der Erneuerung der Brücke „An der Cölve“ zu rechnen? 08.11.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Eine der wichtigsten Verkehrsachsen im Bezirk Rheinhausen ist seit langer Zeit in ihrer Nutzung stark eingeschränkt. Es handelt sich um die „Brücke an der Cölve“, deren Tragkonstruktion bereits seit dem Herbst 2002 starke Schäden aufweist. Nachdem bis 2008 von Seiten des Eigentümers, der Stadt Moers, nichts unternommen wurde, um den Zustand der Brücke zu verbessern, wurde von der SPD Rheinhausen eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Wir danken noch heute den vielen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung, denn ihre Unterstützung hat gewirkt. Ratsfrau Elke Patz und Bezirksvertreter Manfred Krossa hatten für die SPD die Unterschriftenlisten persönlich dem Regierungspräsidenten übergeben. Daraufhin hat dieser die Stadt Moers dringend aufgefordert, die nötigen Förderanträge zu stellen.
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Wann ist der Haltepunkt Rumeln wieder ein normaler Bahnhof? 08.11.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Im Zuge der Sanierung von Bahnhöfen sollte auch der DB Haltepunkt Rumeln Anfang 2011 renoviert werden. Die Ausschreibungen wurden vergeben und die Bauarbeiten begannen mit den nötigen Beeinträchtigungen für die Fahrgäste. Es tat sich was. Große Baumaschinen und viel Material waren im Einsatz, die Fertigstellung des Bahnhofs schritt zügig voran. Bis im November 2011 alle Bautätigkeiten eingestellt wurden. Die beauftragte Firma hatte die eisenbahnrechtlichen Bestimmungen nicht eingehalten, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Es wurde ein Gutachter beauftragt und veröffentlicht, dass im Frühjahr 2012 mit der Fertigstellung zu rechnen sei. Dieser Termin konnte aber ebenfalls nicht gehalten werden. Von Seiten der Bahn AG wurde nunmehr der September 2012 als Starttermin angegeben und auch dieser ist bereits wieder verstrichen. Nun übernimmt die CDU die Gestaltungsvorschläge für die Kaiserstraße aus dem SPD-Wahlkampfkonzept (05.11.2012) von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen Vor drei Jahren wurde die SPD im Kommunalwahlkampf noch von der CDU beschimpft, weil die Attraktivierung der Kaiserstraße gefordert wurde. Die vorgestellten Ideen beinhalteten auch die Bildung eines Platzes vor der ehemaligen Geestschule, auf dem dann auch die Möglichkeit bestünde, den Wochenmarkt abzuhalten. Durch die Aktionen und die Arbeit des Bündnissen für Friemersheim wurden diese Ansätze aufgenommen, weiter konkretisiert und positiv weiterentwickelt. Nun liegen weitere Nutzungsvarianten auf den Tisch. Schön ist, dass die CDU jetzt, nach drei Jahren, das Entwicklungspotential erkennt und öffentlich macht, dass auch sie am gleichen Strang zieht. Nur muss die CDU begreifen, dass es sich nicht um ihr alleiniges Gedankengut handelt. Zwischenzeitlich sind die Planungen nicht mehr Gedankengut einer Partei, sondern sind Ergebnis einer Bewegung der Bürger, in dem wir als SPD nur mitarbeiten und versuchen, bei der Umsetzung soweit wie möglich auch Hilfestellung zu leisten.
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Die Planungen der neuen Brücke am Stellwerk liegen im Zeitrahmen 30.09.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Nach Berichten in den Medien, soll sich die Fertigstellungen des neuen Kombi-Terminal und der Brücke im Bereich des Stellwerks im Gewerbepark Hohenbudberg verzögern. Da sich diese Meldungen konträr zum Informationsstand der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen standen, sollte durch eine Anfrage der SPD Fraktion der Planungsstand durch die Verwaltung dargestellt werden. Derzeit gibt es keine Zeitverzögerungen, weder beim Gesamtkonzept, noch bei der Wiederherstellung der Brücke am Stellwerk, so Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender der BV Rheinhausen.
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Verkehrssituation auf dem Flutweg im Bereich zwischen Kreuzacker und Grabenacker 10.07.2012
von Dietmar Bluhm, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Auf dem Flutweg kommt es im Bereich des KAAS-Marktes während dessen recht kurzen Öffnungszeiten regelmäßig zu einer angespannten Verkehrs- und Parksituation. Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilt die Verwaltung mit, dass derzeit beabsichtigt ist, auf dem betroffenen Straßenabschnitt statt des bisherigen einseitigen Halteverbots dort das sogenannte „einhüftige“ Parken auf dem Gehweg zu erlauben. Der Gehweg ist schon entsprechend farblich gepflastert, es fehlt lediglich die Beschilderung. Daneben soll im Bereich der Einmündung Grabenacker ein beidseitiges Halteverbot umgesetzt werden, um die bisher entstandenen Rückstaus zu vermeiden.
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Der Bahnhof Friemersheim ist weiterhin nicht barrierefrei 22.06.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der Presse war zu entnehmen, dass mit der Entfernung der „Verzögerungs-Weiche 17“ der Bahn AG mit den Bauarbeiten zum barrierefreien Zugang des Bahnhofs in Duisburg-Friemersheim begonnen werden kann. Diese Mitteilung des CDU Ratsherrn Klaus Mönnicks erfreut natürlich auch die SPD, warten wir doch schon lange auf diese Baumaßnahme. Doch was nutzt diese Baumaßnahme den Menschen, die auf einen barrierefreien Zugang zum Bahnhof und in den Zug angewiesen sind? Dieser Wermutstropfen bleibt nach wie vor erhalten. Bereits seit dem Dezember 2009 ist eine EU-Verordnung zum barrierefreien Zugang für Reisende und Pendler an Bahnhöfen in Kraft. Diese braucht auch nicht in deutsches Recht umgesetzt zu werden, sie trat am 3. Dezember 2009 automatisch in Kraft. Trotzdem hat sich auf unseren Bahnhöfen noch nicht viel getan. Wie lange müssen Menschen mit einem Handicap noch warten, um wie jeder Andere ohne fremde Hilfe reisen zu können, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa?
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